Aus dem Vereinsleben:
- Am Samstag, den 20.01.2024 findet unser erstes Samstagstreffen in diesem Jahr statt. Wir treffen uns um 14.00 Uhr bei der CITY BOWLING Bahn in der Frankfurter Straße 30 in Wiesbaden
- Wir haben von der Staatskanzlei 70 Familienkalender für 2024 erhalten. Wer einen möchte, kann sich gerne melden und ihn ggf. bei uns im Büro abholen. Wir werden auch einige Exemplare mit zum Samstagstreffen bringen.
1. Informationsangebot (online): Projekt „Gemeinsamer Grundantrag für Reha- und Teilhabeleistungen“
Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) e.V. führt das Projekt „Gemeinsamer Grundantrag für Reha- und Teilhabeleistungen“ durch. Ziel des Projekts ist die fachlich-inhaltliche sowie technische Entwicklung und Erprobung eines trägerübergreifend abgestimmten (digitalen) Antrags für Reha- und Teilhabeleistungen, mit dem grundsätzlich alle Leistungen aller Reha-Träger beantragt werden können. Weitere Informationen zum Projekt sowie die Möglichkeit, sich direkt per Rundbrief über dessen Fortschritte informieren zu lassen, erhalten Sie unter nachfolgendem Link.
Link: https://www.bar-frankfurt.de/index.php?id=5650
2. Informationsangebot (online): Filmprojekts „Hört uns zu“
Die Stiftung Anerkennung und Hilfe Rheinland-Pfalz hat die Behandlung von Schüler*innen in Einrichtungen für Menschen mit Sinnesbehinderungen in den 1980er Jahren aufgearbeitet. In vertraulichen Beratungsgesprächen konnten Betroffene dort endlich über ihre Leid- und Unrechtserfahrungen sprechen. Inzwischen haben sich viele Menschen mit ihrer persönlichen Geschichte gemeldet. Es gab einen Runden Tisch mit Schulleitungen, Trägervertretungen und dem Landesbehindertenbeauftragten. In Zeitzeugengesprächen berichten einige Betroffene über ihre belastende Schulzeit und die Umstände ihrer Unterbringung. Sie erzählen auch, wie sie Kontakt zur regionalen Anlauf- und Beratungsstelle der Stiftung Anerkennung und Hilfe Rheinland-Pfalz aufgenommen haben. Weitere Informationen sowie die aufgezeichneten Zeitzeugengespräche stehen unter nachfolgendem Link zur Verfügung.
Link: https://inklusion.rlp.de/de/landesbeauftragte-landesteilhabebeirat/filmprojekt-hoert-uns-zu/
3. Publikation (online): Menschenrechtsbericht 2023 des DIMR erschienen
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Anfang Dezember den Menschenrechtsbericht 2023 für die Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Darin weist das DIMR auch auf Handlungsnotwendigkeiten zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hin. Der gesamte Bericht steht Ihnen unter nachfolgendem Link in langer (deutsch) und kurzer (deutsch / englisch) Version zum Download bereit.
Link: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/menschenrechtsschutz/berichterstattung/menschenrechtsbericht
4. Bundespolitische Entwicklung (online): Errichtung der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) vollzogen
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Stiftungsaufsicht des Landes Berlin am 13.12.23 die Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) errichtet hat. Damit könne die Konstituierung der Gremien sowie der Aufbau der Stiftung und des Beratungsangebotes beginnen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung unter nachfolgendem Link.
Link: https://patientenbeauftragter.de/2023/12/14/unabhaengige-patientenberatung-deutschland-stiftungsaufsicht-bekundet-rechtsfaehigkeit-der-stiftung/
5. Medienbeitrag (online): „ADHS bei Erwachsenen – Hummeln im Hirn“
Der Fernsehsender arte hat Anfang September 2023 in der Sendereihe ARTE RE: die Dokumentation „ADHS bei Erwachsenen – Hummeln im Hirn“ gesendet. ADHS galt lange als Krankheit von Kindern und Jugendlichen. Doch sie kann auch Erwachsene betreffen, wenn sie nicht früh erkannt wird und unbehandelt bleibt. Knapp fünf Prozent der Erwachsenen haben ADHS und wissen es oft nicht. Jahrelange Leidensgeschichten sind die Folge. Unter nachfolgendem Link können Sie den gesamten Beitrag auf YouTube ansehen. Ein Transkript zum Mitlesen ist in den Shownotes verlinkt.
Link zur Reportage: https://youtu.be/aYzGgtVHyXA?si=WFMOKZKPFdp9TYTh
6. Rechtliches (online): Vermerk zum vorab vereinbarten Notenschutz im Abiturzeugnis grundsätzlich rechtmäßig
Ende November 2023 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein Urteil über Zeugnisbemerkungen im Abiturzeugnis über die Nichtbewertung einzelner Leistungen gesprochen. Hierbei kam das Gericht zu dem Schluss, dass eine gleichmäßige Anbringung von Zeugnisbemerkungen über die von allgemeinen Prüfungsmaßstäben abweichende Nichtbewertung einzelner Leistungen wegen behinderungsbedingter Einschränkungen der Herstellung von Transparenz über die tatsächlich erbrachten schulischen Leistungen diene. Sie sei im Interesse eines – bezogen auf die Leistungsfähigkeit – chancengleichen Zugangs aller Abiturient*innen zu Ausbildung und Beruf grundsätzlich gerechtfertigt. In den vorgebrachten Fällen von bayerischen Abiturient*innen mit Legasthenie aus dem Jahr 2010 entschied das Gericht allerdings zu deren Gunsten gegen die in deren Zeugnissen enthaltenen Vermerke. Die Richter*innen begründeten ihre Entscheidung mit der im Jahr 2010 in Bayern geübten diskriminierenden Verwaltungspraxis, nach der Zeugnisbemerkungen ausschließlich bei legasthenen Schülern angebracht wurden, nicht jedoch bei Schülern mit anderen Behinderungen oder in Konstellationen, in denen Lehrkräfte aufgrund eines ihnen eingeräumten Ermessens von einer Bewertung von Rechtschreibleistungen in bestimmten Fällen absehen konnten. Unter Link 1 können Sie die Pressemitteilung des BVerfG nachlesen. Unter Link 2 können Sie das gesamte Urteil des BVerfG einsehen.
Link 1: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-107.html
Link 2: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/11/rs20231122_1bvr257715.html;jsessionid=AC4C2298E68AB1FCBBE114CBE74C67E4.internet942
Wir hoffen, das eine oder ander Interessante für Euch gefunden zu haben.
Viele Grüße.
Euer Vereinsvorstand
